Wann und was wird gewählt?
Kommunalwahlen finden alle fünf Jahre statt, in diesem Jahr am 9. Juni 2024. Die Wahllokale haben von acht bis 18 Uhr geöffnet. Gewählt werden dabei gleich mehrere Gremien.
Zum einen der Konstanzer Gemeinderat, also die „Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde“, wie es in der Gemeindeordnung heißt. Der Gemeinderat entscheidet über Angelegenheiten der Gemeinde, etwa den Haushalt, und soll die Stadtverwaltung kontrollieren. In Konstanz besteht der Gemeinderat aus 40 ehrenamtlichen Stadträten und Stadträtinnen, aktuell verteilt auf sieben Fraktionen.
Neben dem Gemeinderat wird am 9. Juni auch der Kreistag gewählt, also das Hauptorgan des Landkreises Konstanz. Das Gremium entscheidet über „grundsätzliche Angelegenheiten“, so der Landkreis, und wählt den Landrat. Der Kreistag beschäftigt sich etwa mit der Unterbringung von Geflüchteten oder Klinikneubauten. Derzeit sitzen 73 ehrenamtliche Kreisräte in dem Gremium, verteilt auf sechs Fraktionen und zwei fraktionslose Mandatsträger. Regulär gibt es 62 Plätze, durch die Zuteilung von Ausgleichsmandaten allerdings bis zu 74.
In Dettingen-Wallhausen, Litzelstetten und Dingelsdorf werden zudem die Ortschaftsräte von den Bürgern der jeweiligen Ortschaften gewählt. Diese bestehen in Litzelstetten und Dingelsdorf aus zehn Mitgliedern, in Dettingen-Wallhausen aus 14.
Wahllokale: Wo kann gewählt werden?
Wo die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmen abgeben können, wird ihnen laut der Stadt auf den Wahlbenachrichtigungen mitgeteilt. Diese werde den Wahlberechtigten spätestens drei Wochen vor der Wahl per Post zugeschickt.
Die Stadt Konstanz bietet auf ihrer Internetseite den Wahllokalfinder an. Auf Basis der eigenen Adresse wird den Bürgern dort das nächste Wahllokal angezeigt.
Wo und wie wird die Briefwahl beantragt?
Der Wahlbenachrichtigung liegt laut Stadtverwaltung der Antrag für einen Wahlschein bei. Damit können die Bürger auch per Briefwahl ihre Stimmen abgeben – praktisch für diejenigen, die am Wahlsonntag nicht in Konstanz sind oder bequem von zu Hause aus wählen wollen. Alternativ kann die Briefwahl online beantragt werden.
Die Stadtverwaltung beschreibt den etwas komplizierten Briefwahlvorgang so: Zunächst soll der Stimmzettel ausgefüllt werden. Dieser muss dann in den amtlichen Stimmzettelumschlag gesteckt werden. Zudem muss die eidesstattliche Erklärung auf dem Wahlschein unterschrieben werden. Stimmzettelumschlag und Wahlschein müssen anschließend in den amtlichen Wahlbriefumschlag gelegt werden.
Der Wahlbriefumschlag muss dann verschlossen werden und der Brief per Post bis zum 5. Juni gesendet werden an den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses der Stadt Konstanz an das Team Wahlen, Untere Laube 24, 78462 Konstanz.
Alternativ kann der Wahlbrief auch bis zum Wahlsonntag um 18 Uhr in mehrere Briefkästen der Stadtverwaltung geworfen werden. Die Liste ist im Internet zu finden. „Hierfür steht spätestens vier Wochen vor der Wahl auch der Bürgersaal als Briefwahlausgabestelle zur Verfügung. Dort gibt es eine Möglichkeit, bei persönlicher Abholung der Briefwahlunterlagen vor Ort seinen Stimmzettel auszufüllen und abzugeben“, heißt es auf der Internetseite der Stadt. Diese Möglichkeit soll ab der Woche vom 6. Mai bestehen, der genaue Tag steht allerdings noch nicht fest.
Welche Kandidaten stehen zur Wahl?
Für die anstehende Gemeinderatswahl sind Listen von acht Parteien oder Bündnissen zugelassen worden. Die bislang vertretenen Parteien haben jeweils 40 Namen auf ihren Wahlvorschlägen, das neue Bündnis KN Kommt vier Personen. Die Alternative für Deutschland (AfD) tritt zur Gemeinderatswahl in Konstanz nicht an. Für den Gemeinderat kandidieren:
Die vollständigen Listen mit Namen aller Kandidaten und Kandidatinnen sind auf der Internetseite der Stadt Konstanz zu finden.
Für den Kreistag gibt es Listen von neun Parteien oder Bündnissen:
- die CDU
- die Grünen
- die Freien Wähler
- die SPD
- die FDP
- die AfD
- die Linke Liste (nur in den Wahlkreisen I bis III)
- das Junge Forum (nur im Wahlkreis Konstanz, Allensbach, Reichenau)
- das Bündnis KN Kommt (nur im Wahlkreis Konstanz, Allensbach, Reichenau)
Der Landkreis hat die Wahlvorschläge der Parteien oder Bündnisse im Internet veröffentlicht.
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